Archiv der Kategorie: EU

Designierter Nachfolger von Merkel heißt Macron

Das Thema verdiente einen längeren Essay, doch ich habe aktuell keine Zeit dazu. Deshalb gebe ich nur das unterberichtetste Detail der programmatischen Rede Macrons vom Dienstag. Zu seinen „Visionen“ zählte die Idee, ein historischer deutsch-französischer Neuanfang in der europäischen Integration … Weiterlesen

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H.R.3364 – “Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act”

(Weiteres zu Imperium vs. Imperialismus) 

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Brexit – April ’17

Brexit sollte eigentlich ein Themenschwerpunkt werden, aber ich hatte keine Lust und es gab außer langweiligen Details in den vergangenen Monaten auch nicht viel zu berichten. Theresa May bemühte sich mit großem Erfolg, das „Ja“ und „Nein“ – Lager mit … Weiterlesen

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Ukraine und das NATO-Racket

Magdalena Grono, Program Director der International Crisis Group für Europe & Central Asia, in einem Überblicksartikel vom 3. Februar: Renewed fighting in eastern Ukraine in the first weeks of U.S. President Donald Trump’s administration has laid bare fears in Europe’s East … Weiterlesen

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Imperium und Demokratie

[Telepolis-Kommentar zu Geschäften der Bundesregierung mit der islamofaschistischen Diktatur .v. 23.5.’16] Es hat schon was Nettes – wenn die Türkei-Geschäfte einem nachwachsenden oder naiven Publikum vorführen, welchen Belang und Stellenwert „Werte“ in der imperialistischen Politik nicht haben. Um so widerlicher … Weiterlesen

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Operation Atlantic Resolve

Zu eurer Information die Special Reports der NATO zur Kriegsvorbereitung gegen Russland. Besonders nützlich die Karte mit „Recent Events“-Markierungen. Sie zeigt, in Moskau UND in Washington müssen sich Leute die Frage stellen und beantworten, wie groß der Handlungsspielraum der NATO-Generäle … Weiterlesen

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Österreichischer Nationalrat votiert für Waffenembargo gegen Türkei

In einer Entschließung vom 24.11. haben alle 6 vertretenen Parteien die Bundesregierung zur Anwendung des Kriegswaffengesetzes gegen Waffenexporte in die Türkei aufgefordert. Der Text enthält einen Appell an das EU-Parlament, ein entsprechendes Sanktionsregime gegen die Türkei zu verhängen. (edit: Ich … Weiterlesen

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Kein Plan für Brexit

Die Regierung Theresa May klagt verfassungsgerichtlich gegen den Parlamentsvorbehalt, den das oberste Zivilgericht im September über den Ende Juni per Referendum verfügten Austritt des UK aus der EU verhängt hat. Einem „Leak“ zufolge, das heute von der Times und der … Weiterlesen

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Unzureichende Bemerkungen zum angelsächsischen Kampf gegen die EU-Integration

Vorbemerkungen Die „Vereinigten Staaten von Europa“ sind eine Realität Spätestens seit der Weltmarkt die nahezu unbeschränkte Gelddruckoption der EZB (die „Drahgi – Billionen“) geschluckt hat, gehören „Vereinigten Staaten von Europa“ (USE) zum Bestand des Imperiums, dessen ökonomisches Dasein – im … Weiterlesen

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