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Archiv der Kategorie: EU
Designierter Nachfolger von Merkel heißt Macron
Das Thema verdiente einen längeren Essay, doch ich habe aktuell keine Zeit dazu. Deshalb gebe ich nur das unterberichtetste Detail der programmatischen Rede Macrons vom Dienstag. Zu seinen „Visionen“ zählte die Idee, ein historischer deutsch-französischer Neuanfang in der europäischen Integration … Weiterlesen
H.R.3364 – “Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act”
(Weiteres zu Imperium vs. Imperialismus)
Veröffentlicht unter Deutschland, EU, Imperium, Irak, Russ. Föd., Ukraine, USA
Verschlagwortet mit george herbert bush, nwo, russland sanktionen, sanctions act, sanktionen
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Brexit – April ’17
Brexit sollte eigentlich ein Themenschwerpunkt werden, aber ich hatte keine Lust und es gab außer langweiligen Details in den vergangenen Monaten auch nicht viel zu berichten. Theresa May bemühte sich mit großem Erfolg, das „Ja“ und „Nein“ – Lager mit … Weiterlesen
Imperium und Demokratie
[Telepolis-Kommentar zu Geschäften der Bundesregierung mit der islamofaschistischen Diktatur .v. 23.5.’16] Es hat schon was Nettes – wenn die Türkei-Geschäfte einem nachwachsenden oder naiven Publikum vorführen, welchen Belang und Stellenwert „Werte“ in der imperialistischen Politik nicht haben. Um so widerlicher … Weiterlesen
Kurzmitteilung
2. Januar 2017
Verschlagwortet mit Geopolitik, Levante, Mittelmeer
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Operation Atlantic Resolve
Zu eurer Information die Special Reports der NATO zur Kriegsvorbereitung gegen Russland. Besonders nützlich die Karte mit „Recent Events“-Markierungen. Sie zeigt, in Moskau UND in Washington müssen sich Leute die Frage stellen und beantworten, wie groß der Handlungsspielraum der NATO-Generäle … Weiterlesen
Österreichischer Nationalrat votiert für Waffenembargo gegen Türkei
In einer Entschließung vom 24.11. haben alle 6 vertretenen Parteien die Bundesregierung zur Anwendung des Kriegswaffengesetzes gegen Waffenexporte in die Türkei aufgefordert. Der Text enthält einen Appell an das EU-Parlament, ein entsprechendes Sanktionsregime gegen die Türkei zu verhängen. (edit: Ich … Weiterlesen
Kein Plan für Brexit
Die Regierung Theresa May klagt verfassungsgerichtlich gegen den Parlamentsvorbehalt, den das oberste Zivilgericht im September über den Ende Juni per Referendum verfügten Austritt des UK aus der EU verhängt hat. Einem „Leak“ zufolge, das heute von der Times und der … Weiterlesen
Unzureichende Bemerkungen zum angelsächsischen Kampf gegen die EU-Integration
Vorbemerkungen Die „Vereinigten Staaten von Europa“ sind eine Realität Spätestens seit der Weltmarkt die nahezu unbeschränkte Gelddruckoption der EZB (die „Drahgi – Billionen“) geschluckt hat, gehören „Vereinigten Staaten von Europa“ (USE) zum Bestand des Imperiums, dessen ökonomisches Dasein – im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Brexit, EU
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